TikTok und Meta: EU-Kommission sieht Verstöße gegen DSA-Transparenzregeln

2 months ago 4


Die EU-Kommission hat heute erste Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu TikTok und Meta veröffentlicht. Nach vorläufiger Einschätzung verstoßen beide Plattformen gegen die Transparenzpflichten des Digital Services Act (DSA). Bei Meta betrifft das sowohl Facebook als auch Instagram. Ein Kritikpunkt: Die Plattformen machen es Forschern unnötig schwer, auf öffentliche Daten zuzugreifen. Stattdessen gibt es komplizierte Verfahren, die oft nur unvollständige oder unzuverlässige Daten liefern. Das erschwert die Forschung erheblich – gerade wenn es darum geht herauszufinden, ob Nutzer und besonders Minderjährige mit illegalen oder schädlichen Inhalten konfrontiert werden.

Bei Meta gibt es noch weitere Baustellen: Facebook und Instagram bieten keine nutzerfreundlichen Möglichkeiten, um illegale Inhalte wie terroristische Propaganda oder Material zum Kindesmissbrauch zu melden. Die aktuellen Meldemechanismen sind mit überflüssigen Schritten gespickt. Obendrein setzen beide Plattformen auf sogenannte Dark Patterns – also Benutzeroberflächen, die Nutzer gezielt in die Irre führen.

Auch bei Einsprüchen gegen Moderationsentscheidungen hapert es gewaltig. Wer gegen die Löschung eigener Inhalte oder eine Kontosperre vorgehen möchte, kann keine Erklärungen oder Beweise einreichen. Das macht es praktisch unmöglich, die eigene Position vernünftig darzulegen. Die Plattformen haben jetzt die Chance, sich zu den Vorwürfen zu äußern und nachzubessern. Sollten sich die Verstöße bestätigen, drohen saftige Strafen – bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

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