2 months ago
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Der Patentstreit zwischen dem Technologie- und Lizenzierungsunternehmen InterDigital und Disney geht in die nächste Runde. InterDigital hat seine Klage vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) in Europa ausgeweitet. Konkret wirft das Unternehmen Disney vor, nun auch bei der Nutzung des Videocodecs VP9 geschützte Patente zu verletzen.
Hintergrund sind vorangegangene Urteile: InterDigital hatte in den vergangenen Monaten nach eigenen Angaben bereits sieben einstweilige Verfügungen gegen Disney in Brasilien, Deutschland (Landgericht München) und vor dem UPC in Mannheim und Düsseldorf erwirkt. Dabei ging es um Technologien rund um HEVC-Encoding, HDR-Wiedergabe und die Überlagerung von Videostreams mit Untertiteln. Die Gerichte sahen in den Fällen jeweils Patentrechtsverletzungen durch Disneys Streaming-Dienste (wie Disney+) und wiesen Einwände ab.
Als Ausweichmanöver setzte Disney daraufhin bei 4K-Inhalten auf den älteren VP9-Codec, um HEVC zu umgehen, allerdings unter Verzicht auf Features wie HDR. InterDigital argumentiert nun, dass auch VP9 Technologien nutzt, an denen man Patente hält, und fordert entsprechende Lizenzgebühren. Das Unternehmen wirft Disney vor, lieber Features und Bildqualität für zahlende Kunden zu streichen, als eine Lizenzvereinbarung abzuschließen. Ob das Patentgericht der neuen Klageerweiterung folgt, bleibt abzuwarten.
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