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Foto von Taylor Vick auf Unsplash
Das Thema Identifikationspflicht im Netz kocht erneut hoch. Kennt man seit Jahren, wird immer wieder diskutiert. Klingt erst einmal für einige charmant und nachvollziehbar, wird aber vermutlich (und hoffentlich) „so“ nie kommen. Aber der Reihe nach.
Bayerns Digitalminister Fabian Mehring von den Freien Wählern spricht sich laut Tagesspiegel für eine Einführung einer Klarnamenpflicht in sozialen Medien aus. Er argumentiert, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung keinen Anspruch auf Anonymität beinhaltet. Wer seine Meinung kundtut, müsse analog wie digital dazu stehen. Ziel des Vorstoßes ist es, die Diskurskultur im Internet zu zivilisieren. Was am Stammtisch als kriminell gilt, müsse auch online sanktioniert werden können. Wer beleidigt, bedroht oder Volksverhetzung betreibt, soll sich nicht hinter einer digitalen Unsichtbarkeit verstecken können, sondern muss greifbar sein. Ein Wissen um mögliche Konsequenzen könnte öffentliche Debatten spürbar entgiften.
Auch aus Berlin kommen wohl entsprechende Signale. Justizsenatorin Felor Badenberg fordert zwar nicht sofort die Einführung, verlangt aber eine zielgerichtete Debatte über eine solche Pflicht. Die CDU-Politikerin zeigt sich besorgt über die zunehmende Enthemmung bei anonymen Meinungsäußerungen. Beleidigungen und Drohungen seien längst kein Randphänomen mehr und prägten Teile des digitalen Diskurses. Tatsache, merke ich gar leider in unserer Kommentarspalte.
Badenberg betont, dass geltende rechtliche Normen durch die schiere Menge an problematischen Inhalten faktisch immer seltener durchgesetzt werden können. Ermittlungsbehörden müssten in die Lage versetzt werden, Tatverdächtige in definierten Fällen schneller zu identifizieren, wobei auch die Plattformbetreiber stärker in die Verantwortung gezogen werden sollen.
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