EU-Kommission: AliExpress muss nachbessern

Die EU-Kommission nimmt den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress in die Mangel. Im Rahmen des Digital Services Act (DSA) wurden gleich zwei wichtige Entscheidungen getroffen, die den Verbraucherschutz verbessern sollen. Zunächst hat die Kommission eine Reihe von Verpflichtungen akzeptiert, die AliExpress angeboten hat. Diese betreffen vor allem die Transparenz bei Werbung und Empfehlungssystemen. Der Marketplace muss künftig besser überwachen, wie illegale Produkte wie Medikamente oder nicht zugelassene Nahrungsergänzungsmittel auf der Plattform verbreitet werden. Auch versteckte Links und Affiliate-Programme stehen unter verschärfter Beobachtung.

Parallel dazu hat die Kommission in einer vertieften Untersuchung festgestellt, dass AliExpress gegen DSA-Verpflichtungen verstößt. Die Plattform schätzt die Risiken durch illegale Produkte falsch ein und stellt zu wenig Ressourcen für die Moderation bereit. Auch das Strafsystem für Händler, die wiederholt illegale Inhalte posten, wird nicht konsequent durchgesetzt.

Die Zusagen von AliExpress sind nun rechtlich bindend. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen. Die Umsetzung wird von einem unabhängigen Treuhänder überwacht, der jährlich an die Kommission berichtet. AliExpress hat jetzt die Möglichkeit, zu den vorläufigen Erkenntnissen Stellung zu nehmen. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, muss die Plattform nicht nur mit einer Geldstrafe rechnen, sondern auch einen Aktionsplan zur Behebung der Verstöße vorlegen.

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