3 months ago
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Ein doch interessantes Thema steht Freitag im Bundesrat zur Debatte: Schleswig-Holstein hat einen Entschließungsantrag eingebracht, der eine Digitalabgabe für große Online-Plattformen vorsieht. Konkret geht es dabei um Plattformen, die mehr als 45 Millionen Nutzer haben, also die üblichen Verdächtigen wie Meta, Google und Co.
Die großen Tech-Konzerne sollen zur Kasse gebeten werden, um mit den Einnahmen ein Sondervermögen aufzubauen. Mit diesem Geld sollen dann lokale und regionale Medien unterstützt werden. Der Grund liegt auf der Hand: Die Werbegelder wandern seit Jahren immer stärker zu den großen Plattformen ab, während lokale Medien ums Überleben kämpfen.
Das ist kein Luxusproblem, denn gerade die lokalen und regionalen Medien sind für unsere Demokratie wichtiger als manch einer denkt, heißt es aus Schleswig-Holstein. Sie berichten über das, was direkt vor der Haustür passiert und tragen zur Meinungsvielfalt bei. Ohne sie würde ein wichtiges Stück regionale Identität verloren gehen.
Der Antrag steht jetzt erstmal in der Sitzung des Bundesrates zur Vorstellung an. Danach gehts in die Ausschüsse, federführend ist der Kulturausschuss, aber auch der Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden sich damit beschäftigen. Spannend wird sein, wie sich die anderen Bundesländer zu diesem Vorstoß positionieren. Die Idee ist nicht neu, in anderen Ländern gibt es ähnliche Überlegungen. Aber ob das der richtige Weg ist, um den Lokaljournalismus zu retten?
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