US-Präsident Donald Trump hat im Weißen Haus eine Verordnung unterschrieben, die den Verkauf des US-Geschäfts der Videoplattform TikTok an US-Investoren regeln soll. Die am Donnerstag unterzeichnete Anordnung stellt fest, dass der Plan die nationalen Sicherheitsanforderungen eines Gesetzes aus dem Jahr 2024 erfüllt.
Die neue US-Firma werde mit rund 14 Milliarden Dollar bewertet, sagte Vizepräsident JD Vance und nannte damit erstmals einen Preis für die populäre Video-App. Das Weiße Haus erörterte nicht, wie es auf die Bewertung von 14 Milliarden Dollar kam. »Das wird komplett amerikanisch betrieben«, sagte Trump.
Als geplante Anteilseigner nannte das Weiße Haus bereits den Software-Konzern Oracle und den Finanzinvestor Silver Lake. Nach Informationen des TV-Senders CNBC ist aber auch die Investmentfirma MGX aus Abu Dhabi dabei, mit der zusammen Oracle und Silver Lake 45 Prozent an TikTok USA halten sollen. Laut Vance sollen Details dazu erst später bekanntgegeben werden. Oracle-Eigentümer Larry Ellison ist einer der wichtigsten Trump-Freunde in der Techbranche (ein Porträt über den Milliardär lesen Sie hier ).
»Wenn ich sie zu 100 Prozent MAGA machen könnte, würde ich es tun«
Trump sagte am Donnerstag, dass die Plattform keiner politischen Linie folgen werde. »Wenn ich sie zu 100 Prozent MAGA machen könnte, würde ich es tun«, sagte Trump unter Anspielung auf seine MAGA-Bewegung. Dies werde aber »leider nicht funktionieren«. »Jede Gruppe, jede Philosophie, jede Politik wird sehr fair behandelt werde«, sagte er.
Trump hatte die Durchsetzung des Gesetzes aus dem Jahr 2024, das ein Verbot der App vorschreibt, falls die chinesischen Eigentümer sie nicht verkaufen, wiederholt aufgeschoben. Stattdessen gab es Bemühungen, die US-Vermögenswerte von TikTok von der globalen Plattform zu trennen, amerikanische und andere Investoren zu gewinnen und die Zustimmung der chinesischen Regierung zu erhalten. »Es gab einigen Widerstand auf chinesischer Seite, aber das Wesentliche, was wir erreichen wollten, war, den Betrieb von TikTok aufrechtzuerhalten.« Zudem sollte sichergestellt werden, dass die Datensicherheit der Amerikaner wie gesetzlich vorgeschrieben gewährleistet ist.
Gespräch mit Xi
Trump sagte mit Blick auf den chinesischen Präsidenten Xi Jinping: »Ich habe mit Präsident Xi gesprochen. Wir hatten ein gutes Gespräch, ich habe ihm gesagt, was wir tun, und er hat gesagt, machen Sie weiter.«
Trump hat TikTok, das 170 Millionen US-Nutzer hat, zugeschrieben, ihm bei seiner Wiederwahl im vergangenen Jahr geholfen zu haben. Er selbst hat 15 Millionen Follower auf seinem persönlichen Konto. Das Weiße Haus richtete zudem im August einen offiziellen TikTok-Account ein. Abgeordnete der Republikaner im Repräsentantenhaus erklärten, sie wollten mehr Details des Geschäfts erfahren, um sicherzustellen, dass es einen klaren Bruch mit China darstellt.
TikTok gehört zum chinesischen Konzern Bytedance. Mittels des Algorithmus werden den Nutzerinnen und Nutzern von TikTok Inhalte vorgeschlagen. Im US-Kongress gibt es die Befürchtung, dass die chinesischen Behörden TikTok und seinen Algorithmus dafür benutzen könnten, um die überwiegend jungen Nutzer der populären Plattform zu manipulieren und ihre Daten abzugreifen. Diese Sorgen sollen durch die Neuaufstellung von TikTok in den Vereinigten Staaten beseitigt werden.
