1 month ago
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In Deutschland forderte die Lobby der Film- und TV-Industrie eine Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste in Deutschland. Plattformen wie Amazon Prime Video, Disney+ oder Netflix sollten also dazu gebracht werden, mehr deutsche Produktionen in Auftrag zu geben. Nach längeren Diskussionen mit den Beteiligten hat sich die Bundesregierung bzw. der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, aber dagegen entschieden. Man will stattdessen auf eine freiwillige Selbstverpflichtung setzen.
Bei einer Sitzung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien hat Weimer bekräftigt, dass er dies für den besseren Weg halte (via DWDL). Er habe bereits „sehr gute Gespräche“ mit den Streaming-Plattformen geführt und der Verhandlungsprozess sei abgeschlossen. Die Ergebnisse seien so ausgefallen, dass ohnehin ein Investitionsschub nahe. Eine gesetzliche Verpflichtung könne man sich zwar offenhalten, sie sei aber aktuell kein Thema. Zumal es da verfassungsrechtliche Probleme geben könnte.
So könnten sowohl deutsche als auch internationale Streaming-Dienste argumentieren, dass es sich dabei um massive staatliche Eingriffe in die Programmfreiheit und ihr wirtschaftliches Handeln handele. Weimer erklärt, deswegen sei eine gesetzliche Investitionsverpflichtung wahrscheinlich rechtlich gar nicht haltbar.
Am Ende muss man dann natürlich sehen: Freiwillig verpflichten können sich Unternehmen immer zu vielem. Ob sie sich dann auch daran halten, ist stets eine andere Sache. Denn bei Verletzung der Selbstverpflichtung drohen keine ernsthaften Konsequenzen.
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