Rechtsstreit geht weiter: Apple und Masimo im Konflikt um die Blutsauerstoff-Messung

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Der Patentstreit rund um die Apple Watch und die Blutsauerstoffmessung ist noch nicht gegessen. In Kalifornien hat laut Reuters eine Geschworenenjury entschieden, dass Apple dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo 634 Millionen US?Dollar (rund 585 Mio. €) zahlen soll. Es geht um ein Patent für Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut, das nach Ansicht der Jury mit Funktionen der Apple Watch verletzt wurde.

Konkret sieht Masimo sein Patent durch die Trainingsmodi und die Herzfrequenz-Benachrichtigungen der Apple Watch verletzt. Ein Sprecher von Masimo hat das Urteil bestätigt. Apple stellt das anders dar und kündigte Berufung an. Laut Apple ist man mit der Entscheidung nicht einverstanden, der Fall sei noch nicht durch. In der Stellungnahme verweist Apple darauf, dass Masimo Apple seit sechs Jahren an mehreren Fronten verklagt habe, dabei mehr als 25 Patente ins Feld geführt worden seien und ein Großteil dieser Schutzrechte als ungültig eingestuft worden sei. Das Patent, um das es in dem jetzigen Verfahren geht, sei zudem 2022 ausgelaufen und beziehe sich auf ältere Patientüberwachungstechnologie, die schon Jahrzehnte auf dem Buckel habe.

Masimo hingegen spricht von einem wichtigen Erfolg im eigenen Kurs, die eigenen Entwicklungen und das geistige Eigentum zu schützen. Die Geschichte zwischen beiden Unternehmen ist schon länger geladen. Masimo wirft Apple vor, gezielt Mitarbeiter abgeworben und sich dann bei der Pulsoxymetrie-Technologie bedient zu haben, die später in der Apple Watch gelandet sein soll. Aus einem normalen Patentstreit ist so ein ganzer Komplex aus Verfahren geworden, der quer durch unterschiedliche Gerichte geht.

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