Nach dem Auslaufen des »New Start«-Abkommens zwischen Moskau und Washington hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Bedeutung der russischen Atomstreitkräfte betont. »Die Entwicklung der atomaren Triade, die Russlands Sicherheit garantiert und für eine wirksame strategische Abschreckung sowie ein Kräftegleichgewicht in der Welt sorgt, bleibt eine absolute Priorität«, sagte Putin am Sonntag in einer Fernsehansprache.
Putins Ansprache bezog sich auf Russlands »Tag des Verteidigers des Vaterlandes« am 23. Februar. Der Feiertag ist Anlass für militärischen Pomp und vom Kreml geförderten Patriotismus. Zudem jährt sich am 24. Februar der russische Angriff auf die Ukraine zum vierten Mal.
Putin erklärte, die Armee und die Marine sollten weiter gestärkt werden. Dabei solle aus den militärischen Erfahrungen des Konfliktes in der Ukraine geschöpft werden. Der Kremlchef sagte zudem, alle Teile der Streitkräfte würden verbessert werden, einschließlich ihrer »Gefechtsbereitschaft, ihrer Beweglichkeit und ihrer Fähigkeit, unter allen Bedingungen zu operieren, selbst unter den schwierigsten«.
Das »New Start«-Abkommen war am 5. Februar ausgelaufen. US-Präsident Donald Trump hatte vorher erklärt, er lehne eine Verlängerung von »New Start« ab. Es handele sich um ein »schlecht ausgehandeltes Abkommen der Vereinigten Staaten«, das »grob verletzt« werde, so Trump Anfang dieses Monats.
Beide Seiten signalisierten zuletzt, einen neuen Atomwaffenvertrag schließen zu wollen. Die USA wollen jedoch China wegen seines wachsenden Atomwaffenarsenals in künftige Verhandlungen einbeziehen (mehr dazu hier).
Moskau erklärte, es werde weiterhin einen »verantwortungsvollen« Umgang mit seinen strategischen Atomfähigkeiten pflegen und die für sein Arsenal festgelegten Begrenzungen respektieren.
Mehr als 5000 Sprengköpfe in USA und Russland vermutet
»New Start« war im April 2010 von US-Präsident Barack Obama und dem damaligen russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew unterzeichnet worden. Die USA und Russland verpflichteten sich damit, ihre atomaren Sprengköpfe jeweils auf maximal 1550 zu verringern. Dazu waren gegenseitige Kontrollen vorgesehen.
2023 setzte Russlands Präsident Putin die Teilnahme an »New Start« aus, betonte aber gleichzeitig, man werde sich weiter an die zentralen Mengenbegrenzungen halten. Vergangenen September bot Putin eine erneute Verlängerung des Abkommens unter diesen Voraussetzungen um ein Jahr an. Noch im Januar hatte Trump angekündigt, ein besseres Abkommen abzuschließen.
Schätzungen gehen davon aus, dass Russland derzeit etwa 5460 nukleare Sprengköpfe besitzt, die USA 5180. Inzwischen hat auch China schätzungsweise mehr als 600 einsatzfähige Sprengköpfe in seinem Arsenal.
Peking hatte Anfang des Monats eine Einbeziehung in ein neues Abkommen zurückgewiesen. China habe immer betont, dass bei Bemühungen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung die »globale strategische Stabilität« im Blick behalten werden müsse, erklärte der chinesische Außenamtssprecher Lin Jian damals. »Chinas nukleare Fähigkeiten sind von ganz anderer Größenordnung als die der Vereinigten Staaten und Russlands«, fügte er hinzu.
