1 month ago
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In der Corona-Krise mussten Schulen und Universitäten zeitweise schließen. Man behalf sich mit digitalen Seminaren und Online-Prüfungen. Dabei wurde vieles ohne Vorlauf aus dem Boden gestampft. Im Nachhinein ist davon aber einiges nicht ganz koscher gewesen. So setzten einige Universitäten etwa biometrische Überwachungsmaßnahmen ein, um Prüfungsabläufe zu kontrollieren. Ein Gerichtsurteil hat nun im Nachhinein derartige Raffinessen für illegal erklärt.
So hatte eine damals betroffene Studentin gegen die Universität Erfurt geklagt – und vor Gericht jetzt auch gewonnen. Die ostdeutsche Universität bediente sich des sogenannten Proctorings. Die Studenten mussten also im Rahmen von Prüfungen eine Webcam nutzen und teilweise ihre Zimmer abfilmen sowie der Gesichtserkennung zustimmen. Generell mussten die Studenten in der Corona-Krise je nach Hochschule und Art der Prüfung gar einem Überwachungssystem Zugriff auf ihren Computer gewähren. Schon damals löste das Proteste unter den Studentenschaften sowie bei den Landesdatenschutzbeauftragten aus.
Zurecht, wie das Thüringer Oberlandesgericht jetzt eben am Beispiel einer klagenden Studentin entschieden hat. Die Videoüberwachung sei nämlich rechtswidrig, wenn dabei auch biometrische Daten erfasst und verarbeitet werden. Das verstoße gegen die Datenschutzgrundverordnung (via Netzpolitik). Die Universität Erfurt hatte genau das getan und mit der Anwendung Wiseflow Überwachung per Gesichtserkennung durchgeführt. Wiseflow verarbeitete in der Tat biometrische Daten und leitete diese überdies auch noch an die Amazon Web Services als externen Dienstleister weiter. Diese Praxis sei rechtswidrig gewesen – die Studentin bekommt daher auch Schadensersatz zugesprochen.
Urteil könnte Signalwirkung haben – etwa für die Überwachung im Home-Office
Die betroffene Studentin erklärt, sie sei mit dem Urteil zufrieden. Schon damals habe sie sich gegen die Überwachung gesträubt, sie aber letzten Endes hinnehmen müssen, um mit dem Studium voranzukommen. Das Gerichtsurteil dürfte nun für zukünftige Szenarien eine Signalwirkung haben. So dürfte dies nämlich nicht nur für Online-Prüfungen eine Rolle spielen, sondern z. B. auch für die Fernüberwachung eines Home-Office-Arbeitsplatzes z. B.
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