3 weeks ago
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Es gibt Neuigkeiten aus dem Gerichtssaal, die sicherlich für Gesprächsstoff sorgen werden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute ein Urteil gefällt, das Meta gar nicht schmecken dürfte. Es geht um eine Summe von über 30 Millionen Euro, die der Facebook-Mutterkonzern an die Deutsche Telekom überweisen muss, so mehrere Medien, die dpa-News durchreichen.
Die Telekom hatte über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren Rechnungen an Edge Network Services gestellt. Das ist eine Tochterfirma von Meta, die quasi den Datenverkehr für Dienste wie Instagram, WhatsApp und Facebook regelt. Die Telekom wollte Kohle für den Datentransport sehen. Meta beziehungsweise deren Tochterfirma stellte sich allerdings quer und argumentierte, man müsse gar nicht zahlen, da schlichtweg kein Vertrag existiere.
Das sahen die Richter in Düsseldorf anders und bestätigten damit eine vorangegangene Entscheidung des Landgerichts Köln. Die Telekom hat die Leistungen erbracht, die Abrechnungen sind korrekt und somit muss Edge Network Services zahlen. Eine Revision hat das Gericht nicht zugelassen. Ganz am Ende ist die Geschichte theoretisch noch nicht, denn Meta könnte noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einreichen. Sollte diese Erfolg haben, ginge es in die nächste Runde, andernfalls wird das Urteil rechtskräftig und die Kasse in Bonn klingelt.
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