Machtkampf um neue BND-Befugnisse

1 month ago 5

GeheimdiensteEin Eingriff in die Bundeswehr?

22. Januar 2026, 7:26 Uhr

Lesezeit: 3 Min.

Der zivile BND als militärischer Nachrichtendienst? Über die Ausgestaltung des Geheimdienstes wird in Berlin gestritten.
Der zivile BND als militärischer Nachrichtendienst? Über die Ausgestaltung des Geheimdienstes wird in Berlin gestritten. (Foto: Christoph Hardt/IMAGO/Panama Pictures)

Das Kanzleramt will den Bundesnachrichtendienst an der militärischen Aufklärung beteiligen – das Verteidigungsministerium ist strikt dagegen. Es geht um Rechte und Ressourcen.

Von Florian Flade und Jörg Schmitt

Schon mit dem ersten Satz stößt das Bundeskanzleramt das Bundesverteidigungsministerium vor den Kopf. „Der BND ist der zivile und militärische Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland“, beginnt Paragraf 1 des Entwurfs für ein neues Gesetz für den Bundesnachrichtendienst, den die Behörde des Kanzlers in den vergangenen Monaten ausgetüftelt hat.

Exklusiv

Reform der Geheimdienste

:Mit der Lizenz zum Hacken

Ein neues Gesetz soll dem BND mehr Befugnisse bei der Überwachung des Internets einräumen. Auch, damit der deutsche Auslandsnachrichtendienst unabhängiger von den Amerikanern wird.

Read Entire Article