FTC vs. Meta: Gerichtsverfahren um die Übernahmen von Instagram und WhatsApp

10 months ago 10

Montag geht es vor Gericht los: Das Verfahren der FTC (Federal Trade Commission) gegen Meta wird quasi eröffnet. Es geht im Grunde darum, ob Meta wirklich Instagram und WhatsApp übernehmen durfte, oder ob die Deals rechtswidrig waren. Letzterer unterstellt die Wettbewerbsbehörde. Sollte sie Recht bekommen, müsste sich Meta im schlimmsten Fall von dem Messenger sowie der Foto- und Video-Community trennen.

Meta hatte WhatsApp bereits 2012 übernommen. Instagram verleibte man sich dann wiederum 2014 ein. Durch die Übernahmen habe sich Meta laut der FTC ein Monopol im Bereich Social Media aufgebaut und kontrolliere große Teile des Marktes. Die Übernahmen hätten also nie durchgewunken werden dürfen. Für Nutzer habe Meta die Plattformen nach der Übernahme durch zunehmende Einbindung von Werbung verschlechtert und auch den Datenschutz aufgeweicht.

Meta selbst ist sich freilich keiner Schuld bewusst. Man kritisiert zudem scharf, dass die Übernahmen erst genehmigt worden seien und jetzt ein Rückzieher gemacht werden solle. Es gebe zudem ausreichend Wettbewerb durch konkurrierende Messenger und soziale Netzwerke. Die Klage der FTC ist dabei im Übrigen alles andere als neu. So stammt sie noch aus der ersten Amtsperiode des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Erst jetzt kommt es aber eben tatsächlich zum Prozess.

Inwiefern Meta ernsthaft etwas zu befürchten hat, ist noch offen. Bevor es zu einem Urteil kommt, werden ohnehin noch Wochen, wenn nicht Monate, vergehen. CNBC berichtet, dass auch Donald Trump im Zweifelsfall intervenieren und auf einen angenehmen Deal für Meta drängen könnte. Schließlich hatte der Meta-Chef Mark Zuckerberg zuletzt einen Kuschelkurs gefahren und sich kräftig beim US-Präsidenten eingeschleimt. Ob das von Erfolg gekrönt gewesen ist und das Gerichtsverfahren möglicherweise beeinflusst, muss uns nun allerdings die Zeit zeigen. Eine Zerschlagung dürfte zumindest eher unwahrscheinlich und auch praktisch schwierig sein. Zu eng sind die Plattformen miteinander verwoben.

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