8 months ago
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Die irische Datenschutzbehörde DPC hat heute eine Entscheidung gegen TikTok verkündet. Der Social-Media-Gigant muss nicht nur eine saftige Strafe von 530 Millionen Euro berappen, sondern steht auch vor strengen Auflagen beim Datentransfer nach China.
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Im Kern ging es bei der Untersuchung um die Frage, wie TikTok mit den Nutzerdaten aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) umgeht, wenn diese nach China übermittelt werden. Die Datenschützer stellten dabei gleich mehrere Verstöße gegen die DSGVO fest. Besonders brisant: TikTok konnte nicht nachweisen, dass die Daten in China denselben Schutzstandard genießen wie in der EU.
Pikant wird die Angelegenheit durch eine überraschende Wendung im April 2025. TikTok musste einräumen, dass man der Behörde falsche Angaben gemacht hatte. Während des gesamten Verfahrens beteuerte das Unternehmen, keine EWR-Nutzerdaten auf Servern in China zu speichern. Im Februar 2025 stellte sich jedoch heraus, dass genau dies doch der Fall war.
TikTok hat nun sechs Monate Zeit, seine Datenverarbeitung DSGVO-konform zu gestalten. Gelingt dies nicht, droht ein kompletter Stopp der Datenübermittlung nach China. Graham Doyle, stellvertretender Kommissar der DPC, betont dabei besonders die mangelnde Berücksichtigung chinesischer Gesetze zur Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr, die deutlich von EU-Standards abweichen.
Die Entscheidung wurde im Februar 2025 den anderen europäischen Datenschutzbehörden vorgelegt und stieß dort auf einhellige Zustimmung. Bemerkenswert ist auch, dass die irische Behörde bereits weitere regulatorische Maßnahmen in Erwägung zieht – speziell wegen der falschen Angaben zum Speicherort der Daten.
Die vollständige Entscheidung will die DPC in Kürze veröffentlichen. Für TikTok bedeutet dies nicht nur einen finanziellen Schaden, sondern vor allem auch massive technische und organisatorische Anpassungen im Umgang mit europäischen Nutzerdaten.
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