EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta wegen DMA-Verstößen

Die Europäische Kommission greift bei Verstößen gegen das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hart durch und verhängt hohe Strafen gegen zwei Tech-Giganten. Apple muss eine Strafe von 500 Millionen Euro zahlen, während Meta mit 200 Millionen Euro zur Kasse gebeten wird. Der Grund für die Strafe gegen Apple liegt in der mangelhaften Umsetzung der Anti-Steering-Verpflichtung. App-Entwickler werden laut EU nach wie vor daran gehindert, Nutzer über günstigere Angebote außerhalb des App Stores zu informieren. Die Kommission sieht darin eine klare Behinderung des freien Wettbewerbs, da weder Entwickler noch Verbraucher von alternativen Vertriebswegen profitieren können.

Meta hingegen hat sich mit seinem „Consent or Pay“-Modell für Facebook und Instagram Ärger eingehandelt. Das Unternehmen bot Nutzern lediglich die Wahl zwischen der Zustimmung zur Datenkombination für personalisierte Werbung oder einem kostenpflichtigen werbefreien Abonnement. Diese binäre Entscheidung verstößt gegen DMA-Vorgaben, die eine gleichwertige Alternative mit geringerer Datennutzung vorschreiben. Zwar hat Meta im November 2024 nachgebessert und eine neue Option mit reduzierter Datennutzung eingeführt, die Strafe bezieht sich jedoch auf den Zeitraum von März bis November 2024.

Beide Unternehmen müssen nun innerhalb von 60 Tagen den Kommissionsentscheidungen nachkommen. Bei Nichteinhaltung drohen weitere Zwangsgelder. Interessant ist auch die Entscheidung der Kommission bezüglich Facebook Marketplace: Dieser wird nicht länger als wichtiges Zugangstor im Sinne des DMA eingestuft, da die Plattform 2024 weniger als 10.000 gewerbliche Nutzer verzeichnete.

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie: Die Ermöglichung der freien Wahl für Unternehmen und Verbraucher steht im Mittelpunkt der Vorschriften des Gesetzes über digitale Märkte. Dazu gehört auch, dass die Bürger die volle Kontrolle darüber haben, wann und wie ihre Daten online verwendet werden, und dass Unternehmen frei mit ihren eigenen Kunden kommunizieren können. Die heute getroffenen Entscheidungen stellen fest, dass sowohl Apple als auch Meta ihren Nutzern diese freie Wahl genommen haben und ihr Verhalten ändern müssen. Wir haben die Pflicht, die Rechte der Bürger und innovativen Unternehmen in Europa zu schützen, und ich bin diesem Ziel voll und ganz verpflichtet.

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