1 month ago
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Das wird nicht günstig für die „Strategen“: Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt haben heute Durchsuchungsbeschlüsse in mehreren Bundesländern vollstreckt. Im Fokus stehen vier Beschuldigte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen sowie ein jugendlicher Zeuge in Sachsen-Anhalt. Den Personen wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Konkret geht es um eine Gruppe, die sich im Netz organisiert haben soll, um bundesweit Bombendrohungen zu verbreiten. Bei den Maßnahmen wurde diverse Hardware sichergestellt.
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Hintergrund der Ermittlungen ist eine Messenger-Gruppe mit dem Namen Schweinetreff. Über diese Plattform sollen sich die Beteiligten abgesprochen haben, um hunderte Drohmails an Schulen, Bahnhöfe und Einkaufszentren zu versenden. Betroffen waren in den letzten Monaten unter anderem Einrichtungen in Essen, Magdeburg oder Bad Hersfeld. Ziel der Aktionen war es offenbar, den öffentlichen Frieden zu stören und möglichst große Polizeieinsätze auszulösen, um sich an der Reaktion der Behörden zu erfreuen. Oftmals wurde dabei ein islamistischer Hintergrund vorgetäuscht, um die Aufmerksamkeit zu erhöhen, was sich in den Ermittlungen jedoch nicht bestätigte.
Zwar trat kein direkter physikalischer Schaden ein, die Evakuierungen und Sperrungen verursachten aber Kosten im hohen fünfstelligen Bereich. Dazu kommt die psychische Belastung für die Betroffenen, gerade in Schulen. Auf die Spur der Verdächtigen kamen die Ermittler auch durch die Zusammenarbeit mit Behörden in Österreich, wo es ähnliche Vorfälle gab. Der dortige Informationsaustausch führte zur Identifizierung der hiesigen Beschuldigten. BKA und ZIT weisen darauf hin, dass das Netz kein rechtsfreier Raum ist und solche Aktionen neben strafrechtlichen Konsequenzen auch teure Zivilforderungen für die Polizeieinsätze nach sich ziehen können.
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