10 months ago
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Foto von Taylor Vick auf Unsplash
Die künftige Bundesregierung hat ambitionierte Pläne für den Technologiestandort Deutschland im Koalitionsvertrag vorgelegt. Klar, von Plänen hört man immer viel, was letzten Endes wirklich geschieht, muss die Zeit zeigen. Im Zentrum steht dabei die Entwicklung Deutschlands zu einer führenden KI-Nation, was durch erhebliche Investitionen in Cloud- und KI-Infrastruktur untermauert werden soll. Erwähnenswert ist das geplante 100.000-GPU-Programm, das unter dem Projektnamen „AI-Gigafactory“ firmiert.
Die Pläne sehen vor, dass künstliche Intelligenz nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung eine zentrale Rolle spielen wird. Prozessautomatisierung und KI-gestützte Systeme sollen die Verwaltung effizienter und bürgerfreundlicher gestalten. Auch im Gesundheitswesen ist der Einsatz von KI vorgesehen, etwa bei der Dokumentation von Behandlungen und in der Pflege. Was soll schon schiefgehen?
Parallel dazu treibt die Koalition den Breitbandausbau voran. Das erklärte Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in jede Wohnung (FTTH). Dabei setzt man primär auf marktwirtschaftliche Lösungen, staatliche Förderung soll nur dort zum Einsatz kommen, wo der Markt versagt. Dies betrifft besonders Regionen mit schwieriger Topografie und geringer Bevölkerungsdichte.
Für den Mobilfunkausbau bleibt die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) bestehen, mindestens bis zum Abschluss der bereits bewilligten Förderprojekte. Ein neues Beschleunigungsgesetz soll den Ausbau der digitalen Infrastruktur als überragendes öffentliches Interesse definieren und somit Bürokratiehürden abbauen. Auch innovative Lösungen wie Satellitenverbindungen für den Mobilfunk werden in die Strategie einbezogen. Da hatten wir ja bereits ein Thema, denn die Bundwehr will ja selbst aktiv werden – und das innerhalb der nächsten 4 Jahre. Sehr ambitioniert, wie sicherlich nicht nur ich finde. Selbst Iris2 soll sich ja bis 2030 Zeit lassen….
Die Koalition plant zudem, die Mindestanforderungen an Breitbandanschlüsse schrittweise anzuheben und will ein Konzept entwickeln, das den Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze verbraucher- und marktfreundlich gestaltet. Bei der Frequenzvergabe für den Mobilfunk sollen die hohen Versorgungsauflagen beibehalten und anhand der tatsächlichen Nutzerfahrung überprüft werden. Klingt im Koalitionsvertrag natürlich erst einmal gut, doch ich bin bei digitalen Dingen in Deutschland mittlerweile oft desillusioniert und habe oft diese „Nichts erwartet und dennoch enttäuscht“-Vibes.
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