Deutschland reagiert diplomatisch auf das Eindringen von mehr als einem Dutzend russischer Drohnen in den Luftraum des Nato-Verbündeten Polen am Mittwoch. Das Auswärtige Amt hat den russischen Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, einbestellt.
Die Bundesregierung folgt damit etwa den Nato-Verbündeten Spanien, Tschechien und den Niederlanden, die die russischen Auslandsvertreter nach dem Sicherheitsvorfall in Polen bereits einbestellt hatten. Warschau hatte dies bereits am Mittwochabend getan.
»Mit russischen Drohnen im Nato-Luftraum handelt Putin gefährlich und inakzeptabel«, teilte das Auswärtige Amt nun mit. Das Verteidigungsbündnis stehe »fest zusammen, um unser Bündnisgebiet und unsere Sicherheit zu verteidigen.«
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In der Nacht zu Mittwoch waren mehr als ein Dutzend Drohnen in den Luftraum des Nato- und EU-Mitgliedstaats Polen eingedrungen. Sie waren dabei auch auf den Radarschirmen der am Flughafen Rzeszów stationierten Bundeswehreinheiten aufgetaucht.
In Reaktion auf den Alarmfall waren umgehend polnische F-16-Kampfflugzeuge und niederländische F-35-Tarnkappenjets aufgestiegen. Mindestens drei Drohnen wurden dabei abgeschossen. Es war nach Nato-Angaben das erste Mal, dass russische Kampfdrohnen über dem Gebiet des Bündnisses abgeschossen wurden.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht davon aus, dass es sich um eine mutwillige Aktion Russlands handelt. »Diese Drohnen sind ganz offenkundig gezielt auf diesen Kurs gebracht worden«, sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag. »Es gibt keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass diese Drohnen aus Versehen in der Stückzahl auf dieser Route über polnisches Hoheitsgebiet geflogen sind«, so Pistorius. Es sei deshalb »davon auszugehen, dass es eine absichtlich durchgeführte Aktion war«.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich bereits am Mittwoch zu dem Drohnenvorfall in Polen geäußert. »Die Nato steht zusammen«, teilte Wadephul mit. Die Hintergründe der Geschehnisse würden nun von dem Bündnis und der EU analysiert. »Fest steht: Russland hat eine gefährliche Eskalation in Kauf genommen«, so Wadephul.
Abstimmung mit Frankreich und Großbritannien
Die deutsche Einbestellung des russischen Vertreters ist mit Frankreich und Großbritannien abgestimmt. Kurz vor der Ankündigung aus Berlin hatte auch Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot die Einbestellung des russischen Botschafters in Paris publik gemacht.
»Wir werden ihm sagen, (...) dass wir uns nicht einschüchtern lassen«, sagte Barrot dem Sender France Inter. »Absichtlich oder nicht, das ist sehr ernst und inakzeptabel«, so Barrot. »Es kommt zu all den Provokationen (des russischen Präsidenten) Wladimir Putin hinzu«, sagte der Minister.
