
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat auf dem World Governments Summit in Dubai recht deutliche Worte für die Zukunft digitaler Plattformen gefunden. Im Gepäck hatte er die Ankündigung, den Zugang zu sozialen Netzwerken für unter 16-Jährige in Spanien gesetzlich zu untersagen. Man hat das Gefühl, als höre man nun häufiger und aus mehr Ländern von so einer Geschichte.
Die Plattformbetreiber sollen hierfür in die Pflicht genommen werden und müssen funktionierende Systeme zur Altersverifikation implementieren. Man wolle damit die Kontrolle zurückgewinnen und sicherstellen, dass das Netz ein sicherer Raum bleibt, statt ein Ort zu sein, an dem Gesetze ignoriert werden.
Neben der Altersbeschränkung zielt der Vorstoß auch auf die direkte Verantwortung der Führungskräfte ab. Durch eine Reform sollen Manager künftig persönlich haftbar gemacht werden können, falls illegale Inhalte oder Hassrede auf ihren Plattformen verbleiben.
Auch die Manipulation von Algorithmen sowie die gezielte Verstärkung illegaler Inhalte will die spanische Regierung unter Strafe stellen. In diesem Kontext wurde bereits angedeutet, dass man gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft mögliche Verstöße bei Diensten wie Grok, TikTok oder Instagram untersuchen werde.
Um das Ausmaß von Hassrede besser greifbar zu machen, ist zudem ein System geplant, das eine Art Fußabdruck für Hass und Polarisierung erstellt. Dies soll transparent machen, wie sehr bestimmte Plattformen zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen. Spanien agiert hierbei nicht allein, sondern hat sich einer Gruppe von fünf europäischen Ländern angeschlossen, um diese strengeren Regulierungen grenzüberschreitend durchzusetzen.
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1 month ago
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