Russischer Drohnenschwarm über SH

»Mutterdrohne« im Anflug

Ende vergangener Woche, als halb Europa noch darüber spekulierte, was für Drohnen das über Dänemark waren, zog auch über Schleswig-Holstein ein Drohnenschwarm hinweg. Der Vorgang fand kaum Beachtung. Bis jetzt.

Meine Kollegen Jörg Diehl und Matthias Gebauer fanden heraus, dass die Drohnen in der Nacht zu Freitag über dem Nordostseekanal schwirrten, von Ost nach West und wieder zurück. Dabei sammelten sie Informationen über wichtige Einrichtungen am Boden (mehr dazu hier ). Im Visier hatten sie den Landtag in Kiel und die angrenzenden Ministerien, ein Kraftwerksgelände und das Universitätskrankenhaus, die Werksgelände der Marinesparte von Thyssenkrupp und der Raffinerie Heide in Hemmingstedt, große Gebiete der Kieler Förde und den Nordostseekanal.

Ausgangspunkt der Ausspähaktion war wohl ein Schiff der russischen Schattenflotte in der Ostsee. Von dort aus sollen die Drohnen im Verbund gestartet sein.

Schon in der Nacht der Drohnensichtungen war die Nervosität in der Bundesregierung groß. Schnell sei klar gewesen, dass dies eine gezielte Mission war, um kritische Infrastruktur auszukundschaften, berichteten mehrere ranghohe Sicherheitsbeamte meinen Kollegen. Die Art des Drohnenschwarms, der aus einer »Mutterdrohne« mit mehreren kleineren Drohnen bestand, habe Alarm ausgelöst.

Trotzdem hielten die Kieler Landesregierung und die Bundesregierung die Details zurück. Warum eigentlich? »Aus Sorge davor, sie könnten die Bevölkerung verunsichern«, sagt Matthias. »Solch einen Vorgang hat es im deutschen Luftraum bisher nicht gegeben.«

• Mehr Hintergründe hier: Günther fordert entschiedene Antwort auf Drohnenüberflüge 

Showdown auf hoher See

Es waren dramatische Bilder, die am späten Mittwochabend vom östlichen Mittelmeer aus um die Welt gingen. Aktivisten der propalästinensischen Gaza-Flottille übertrugen auf Instagram im Livestream, wie die israelische Marine sie an der Weiterfahrt in Richtung Gazastreifen hinderte, Boote enterte und Besatzungsmitglieder festsetzte (mehr dazu hier). Darunter war auch die Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Der internationale Konvoi mit rund 40 Booten und Hunderten Teilnehmern hatte zum Ziel, die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen und der Not leidenden Bevölkerung Hilfsgüter zu überbringen. Israels Führung forderte die Aktivisten auf, stattdessen die israelische Stadt Aschdod anzusteuern, von wo aus die Hilfen in den Gazastreifen gebracht werden könnten. Was wiederum für die Aktivisten keine Option war.

In Rom kam es noch am Abend zu Protestkundgebungen, das türkische Außenministerium sprach von einem Angriff in internationalen Gewässern.

Wie geht es weiter in Gaza?

Die große Frage ist, ob sich die Hamas auf den Friedensplan einlässt, den US-Präsident Donald Trump und Israels Premier Benjamin Netanyahu am Montag vorgestellt hatten. Diplomaten aus Katar und der Türkei versuchen zurzeit, Vertreter der Terrormiliz davon zu überzeugen, dem Abkommen zuzustimmen. Der 20-Punkte-Plan hat die Unterstützung zahlreicher arabischer und muslimischer Staaten, darunter Saudi-Arabien, die Emirate, Ägypten und Indonesien (hier erfahren Sie mehr über den Plan).

Der Druck auf die Hamas nimmt zu – diplomatisch, aber auch militärisch. Israel setzt seine Offensive in Gaza-Stadt fort.

Wie es scheint, reicht der Arm der islamistischen Organisation bis nach Berlin. Gestern nahm die Polizei dort drei mutmaßliche Hamas-Mitglieder fest, sie sollen Anschläge auf jüdische und israelische Einrichtungen geplant haben. Die Hamas bestritt jegliche Verbindungen zu den Männern. Heute sollen sie einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.

• Mehr Hintergründe: Mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin festgenommen

Merz’ Milliarden-Manöver

Der Kanzler ist heute in Kopenhagen aufgewacht. Gestern saß Friedrich Merz dort mit den EU-Staats- und Regierungschefs zusammen (mehr dazu hier), heute steht das Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft auf dem Programm. Das ist ein eher lockeres Gesprächsformat in noch größerer Runde. Mit dabei ist auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Großes Gesprächsthema dürfte der Plan sein, für den zuerst Kommissionschefin Ursula von der Leyen warb und den sich Merz zu eigen gemacht hat: Die EU-Kommission soll der Ukraine einen Kredit über 140 Milliarden Euro geben, damit sie ihren Abwehrkampf gegen Russland weiterhin bezahlen kann. Über ein kompliziertes Konstrukt sollen dafür die eingefrorenen russischen Vermögenswerte in der EU genutzt werden.

Vor einigen Tagen breitete Merz in der »Financial Times« die Idee aus und stellte sich damit an die Spitze der Bewegung. »Wolodymyr Selenskyjs Finanzprobleme wären damit gelindert«, sagt meine Kollegin Maria Fiedler, die in Kopenhagen dabei ist. »Auch für Merz wäre es ein Erfolg.«

Doch noch ist offen, ob der Plan auch umgesetzt wird. Obwohl das russische Vermögen formal nicht enteignet würde, hegen einige die Sorge, dass der Finanzplatz Europa Schaden nimmt und ausländische Investoren das Weite suchen. Der belgische Premierminister Bart De Wever fürchtet, sein Land könnte von Russland belangt werden; die eingefrorenen russischen Vermögenswerte liegen bei der in Belgien ansässigen Wertpapierverwahrstelle Euroclear.

Die Zeit drängt. Wenn die EU-Staats- und Regierungschefs in drei Wochen in Brüssel zusammenkommen, muss eine Grundsatzentscheidung her. Daran dürfte Selenskyj die Runde heute erinnern.

• Mehr Hintergründe hier: Der riskante Ukraine-Milliardenplan des Kanzlers 

Lesen Sie hier den aktuellen SPIEGEL-Leitartikel

• Ostdeutschland ist nicht die Summe seiner Defizite: 35 Jahre nach der Wiedervereinigung sehen viele Westdeutsche »den Osten« noch immer als Problemfall und reduzieren ihn auf die AfD. Das muss sich dringend ändern. 

Gewinnerin des Tages…

...ist Lisa Cook. Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Donald Trump angeordnete Entlassung der Zentralbank-Vorständin vorerst gestoppt. Die Richter gaben Cook vorläufig recht und erklärten, sie könne bis zu einer Anhörung im Januar im Amt bleiben.

Der US-Präsident will Cook wegen angeblichen Hypothekenbetrugs loswerden; Cook bestreitet die Vorwürfe. Sie sieht sich als Opfer von Trumps Feldzug gegen die Fed-Spitze und deren geldpolitischen Kurs. Der Präsident drängt die Notenbank zu Zinssenkungen.

Die Entscheidung von Mittwoch dürfte viele Amerikanerinnen und Amerikaner aufatmen lassen. Sie zeigt, dass die Macht des Präsidenten an Grenzen stößt. Dass Institutionen wie der Supreme Court und die Fed ihre Unabhängigkeit behaupten, jedenfalls für den Moment.

• Oberstes US-Gericht stoppt vorerst Entlassung von Fed-Vorständin Cook

Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

• Von der Leyen will sogenannten Drohnenwall »für unseren gesamten Kontinent«: Die EU müsse ihren Drohnenschutz nicht nur an der Ostflanke ausbauen, fordert Kommissionspräsidentin von der Leyen. Dänemarks Ministerpräsidentin sieht Europa gar in der »gefährlichsten Situation seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs«.

• Özdemir schlägt »republikanisches Jahr« für alle vor: Wegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine gibt es in der Union Forderungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Grünenpolitiker Cem Özdemir schlägt einen anderen Weg vor.

• Uno würdigt Goodalls Vermächtnis, Leonardo DiCaprio trauert um seine »Heldin«: Weltweit reagieren Weggefährten und Freunde auf den Tod der Schimpansenforscherin und Umweltschützerin Jane Goodall. Barack Obama und Ellen DeGeneres bezeichnen sie als Wegweiserin, Prinz Harry wird persönlich.

Drogeriemärkte sind voll von Anti-Pigmentflecken-Cremes, die unliebsame Sonnenbad-Folgen von der Haut entfernen sollen. Eine Expertin erklärt, welche Therapien wirklich wirksam sind .

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihre Marina Kormbaki, stellvertretende Leiterin des SPIEGEL-Hauptstadtbüros