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KI-generiert: Das deutsche Neuland
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung legt einen neuen Förderaufruf für den Glasfaserausbau auf, im Topf liegen mehr als 1 Milliarde Euro. Basis ist die dritte Änderung der Gigabit-Richtlinie 2.0, die Ablauf und Vorgaben für die Gigabitförderung anpasst. Ziel ist ein schnellerer Ausbau, vor allem dort, wo die Versorgung mit schnellem Netz deutlich hinterherhinkt und der Markt alleine keinen Glasfaserausbau stemmen wird. Den Satz liest man ja seit…..immer.
Kern der Sache, das Verfahren soll von Anfang bis Ende digital laufen. Anträge, Nachweise und Abstimmungen, alles wandert in digitale Prozesse. Die Verfahrensschritte werden gestrafft, einzelne Anforderungen im vorgeschalteten Branchendialog fallen weg, sodass Kommunen und Telekommunikationsunternehmen weniger Papierkram haben und Förderprojekte zügiger startklar sind – sagt man so zumindest. Dazu gehört auch, dass bestimmte Nachweise nicht mehr in der bisherigen Tiefe verlangt werden, was Vorbereitung und Planung von Projekten entschlacken soll.
Neu ist außerdem, dass die Markterkundung auf das EU-rechtlich notwendige Minimum verkürzt werden kann, wenn klar ist, dass in einem Gebiet kein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Privatwirtschaft zu erwarten ist. In solchen Regionen sollen geförderte Projekte schneller in die Umsetzungsphase rutschen, Planungssicherheit kommt früher, die Zeit zwischen Idee und Baustart verkürzt sich.
Spielraum gibt es auch bei der Finanzierung. Die Länder können die Bundesförderquote absenken, um mit dem gleichen Budget mehr Projekte anzuschieben. So lassen sich mehr Ausbauvorhaben parallel realisieren, ohne dass zusätzliche Bundesmittel nötig sind.
Parallel zum Ausbau selbst läuft die Förderung von Beratungsleistungen weiter. Kommunen können sich also weiterhin Unterstützung bei Planung und Konzeption ihrer Ausbauprojekte holen, etwa bei Wirtschaftlichkeitslücken, Ausschreibungen oder der Auswahl von Betreibern.
Entscheidend wird jetzt sein, wie schnell Kommunen und Länder die neuen, digitaleren Verfahren annehmen und wie reibungslos die Abstimmung mit den Netzbetreibern klappt. Denn erst wenn die Bagger rollen, zeigt sich, ob die versprochene Entbürokratisierung in der Praxis wirklich greift, oder ob das Ganze aus der Ecke „Ankündigungs-Lord“ kommt.
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