Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Idee, wer für die Drohnen verantwortlich sein könnte, die zuletzt über Deutschland und Dänemark für Aufsehen gesorgt haben. »Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnenflüge steckt«, sagte er am Abend in der ARD-Sendung »Caren Miosga«.
Allerdings gebe es wohl auch Trittbrettfahrer, die privat Drohnen steigen lassen würden – dies sei in der Nähe von Flughäfen strafbar, warnte der Kanzler.
Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CDU) hat sich zu den Drohnenvorfällen am Münchner Flughafen geäußert. Söder könne dies zwar »nicht genau bestätigen«, er glaube aber schon, dass die jüngsten Drohnensichtungen etwas mit Russland zu tun hätten, sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« auf eine entsprechende Frage. »Es ist eine Form auch von hybrider Kriegsführung, uns nervös zu machen, in Angst zu versetzen«, fügte er hinzu.
Merz sagte, die Drohnenabwehr sei Zuständigkeit der Polizei, die noch nicht gut genug ausgerüstet sei. Man werde zudem das Luftsicherheitsgesetz überprüfen, um die Zuständigkeiten der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr klarer zu fassen.
»Zunächst einmal kann ich die Bevölkerung beruhigen. Wir haben bis jetzt nicht einen einzigen Vorfall oder Vorgang mit einer bewaffneten Drohne gehabt«, betonte der Kanzler. »Es sind Ausspähversuche. Es sind auch Versuche, die Bevölkerung zu verunsichern«, erklärte Merz weiter.
Gesetze sollen Abschuss von Drohnen ermöglichen
Das Bundeskabinett will am Mittwoch den Entwurf des neuen Polizeigesetzes beschließen, der eine klarere Zuständigkeit von Bundes- und Landespolizei klären soll. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will erreichen, dass die Bundeswehr der Polizei Amtshilfe beim Abschuss von Drohnen leisten kann.
