Medienberichten zufolge plant die EU-Kommission eine neue Steuer für umsatzstarke Unternehmen. Das geht aus Berichten von »Financial Times« und »Politico« hervor, die sich auf einen Entwurf der Kommission beziehen.
Im Gegenzug lässt diese demnach die Pläne für eine reine Digitalsteuer fallen, die vor allem US-Techkonzerne getroffen hätte. US-Präsident Donald Trump hatte die Regulierung durch die EU wiederholt kritisiert.
Konzerne wie Apple, Meta oder Google würden jedoch von der neuen, breiter angelegten Abgabe ebenfalls erfasst. Die geplante Abgabe soll den Berichten zufolge für alle Firmen gelten, die in der EU tätig sind und einen Nettoumsatz von mehr als 50 Millionen Euro erwirtschaften. Dies gelte laut »Financial Times« unabhängig vom Hauptsitz der Konzerne. Ein gestaffeltes System solle demnach sicherstellen, dass Unternehmen mit den höchsten Umsätzen größere Beiträge leisten.
Die Kommission äußerte sich bislang nicht offiziell zu der geplanten Steuer. Angesprochen auf den Bericht der »Financial Times« sagte sie der Nachrichtenagentur Reuters deren Angaben zufolge nur, der Vorschlag könne sich noch ändern. Für die Einführung der Steuer ist die Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten erforderlich.
In wenigen Tagen will die EU den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen, einen langfristigen Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034. Vor diesem Hintergrund diskutierten EU-Beamte zuletzt darüber, welche Abgaben dafür vorgeschlagen werden sollen. In einer Pressemitteilung des Europäischen Parlaments heißt es, dieser müsse »neue und modernisierte Einnahmequellen beinhalten«.
