Die EU-Kommission geht weiter gegen die Techkonzerne Meta und Tiktok vor. Beide verstoßen ihrer Auffassung nach gegen das EU-Digitalgesetz, teilte die Behörde am Freitag mit Verweis auf vorläufige Ermittlungsergebnisse mit. Der „Digital Services Act“ (DSA) schreibt Social-Media-Plattformen vor, die über sie verbreiteten Inhalte so zu moderieren, dass von ihnen keine Gefahr für den öffentlichen Diskurs und Wahlen ausgeht oder Desinformation verbreitet werden.
Konkret wirft die Kommission Meta vor, Facebook und Instagram machten es Nutzern unnötig schwer, illegale Inhalte wie Darstellungen von Kindesmissbrauch oder Terrorismus zu melden. „Die Mechanismen, die Meta derzeit anwendet, scheinen den Nutzern mehrere unnötige Schritte und zusätzliche Anforderungen aufzuerlegen“, heißt es in einer Mitteilung. Darüber hinaus ist von „verwirrenden und abschreckenden Praktiken“ die Rede.
Meta und Tiktok können Stellung beziehen
Außerdem bemängelt Brüssel, Nutzer hätten es schwer, Entscheidungen zur Moderation von Inhalten anzufechten, wenn die Plattformen Inhalte entfernen oder Konten sperren. Bei Facebook und Instagram sei es nicht möglich, Erklärungen oder Belege zur Untermauerung ihrer Einsprüche vorzulegen. Dies mache es Nutzern in der EU schwer zu erläutern, warum sie mit Entscheidungen von Meta nicht einverstanden sind.
Außerdem wirft die Kommission Meta und auch Tiktok vor, Forschern nur sehr umständlich Zugang zu öffentlichen Daten zu gewähren. Beide Konzerne haben nun die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und Maßnahmen zu deren Behebung zu ergreifen. Sollte sich die Auffassung der Kommission bestätigen, kann sie Geldstrafen von sechs Prozent des Jahresumsatzes auf der Welt oder auch Zwangsgelder verhängen, um die Plattformen zur Einhaltung der Vorschriften zu zwingen.
