Bundesregierung plant Gesetz für schnelleren Glasfaser- und Mobilfunkausbau

Unsere Bundesregierung will beim Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk mehr Tempo machen. Ich weiß: Hört ihr seit gefühlt 100 Jahren. Dafür liegt dem Bundestag nun ein neuer Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor, der die Rahmenbedingungen für den Netzausbau verbessern soll. Das Ziel: Glasfaser soll zügiger bis in jedes Gebäude und jede Wohnung verlegt werden, während gleichzeitig auch die Mobilfunknetze profitieren.

Gigabit-Grundbuch und gebäudeinterne Netze

Um den Ausbau voranzutreiben, wird das TKG an die europäische Gigabit-Infrastrukturverordnung angepasst. Das betrifft unter anderem die Regeln für den Ausbau innerhalb von Gebäuden, um Hürden bei der internen Verkabelung abzubauen.

Zusätzlich plant die Regierung ein sogenanntes Gigabit-Grundbuch,. Darin sollen alle für den Netzausbau relevanten Informationen zentral an einem Ort gebündelt werden, damit Planer und Netzbetreiber schneller auf Daten zugreifen können. Spannend, dass man das explizit so nennt und von Schaffung spricht, wo es doch seit 2022 ein eben solches gibt. Hat vermutlich aber rechtliche Gründe. Mit dem neuen Entwurf wird das Gigabit-Grundbuch erstmals namentlich und verbindlich als zentrales Rechtsinstitut und einheitliches System im TKG verankert.

Abschied vom Kupfernetz

Ein Schwerpunkt liegt auf dem Übergang von alten Kupferleitungen hin zu modernen Glasfaseranschlüssen. Diesen Schritt stuft die Bundesregierung als eines der größten Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre ein. Bereits jetzt sollen Weichen gestellt werden, um eine faire und geordnete Migration zu sichern. Für Verbraucher soll dabei garantiert sein, dass die Versorgung unterbrechungsfrei weiterläuft und am Ende mindestens ein gleichwertiger oder besserer Anschluss bereitsteht. Da gab es ja bereits 2025 viel Unmut.

Die erste Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag ist für den 9. Oktober 2026 angesetzt. Anschließend wandert die Vorlage zur Detailberatung in die Ausschüsse, wobei der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung die Federführung übernimmt. Mal sehen, was da nun ausbaldowert wird.

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