Apple fordert Aufhebung des EU-DMA

3 months ago 5

Apple hat offenbar ein Problem mit dem EU-Wettbewerbsgesetz: Das US-Unternehmen hat die Europäische Union aufgefordert, ihren Digital Markets Act (DMA) aufzuheben, mit dem die Marktmacht großer Digitalkonzerne beschränkt werden soll.

Die extreme Auslegung des Gesetzes durch die Europäische Kommission habe nicht den Wettbewerb gefördert, sondern nur neue Schwachstellen geschaffen, heißt es in einer Stellungnahme des Techkonzerns. Auf 25 Seiten führt Apple darin zahlreiche Kritikpunkte auf, etwa die Art und Weise, wie Programme auf dem iPhone installiert werden können. Der DMA hatte das Unternehmen dazu gezwungen, neben dem eigenen App Store auch alternative Marktplätze für Anwendungen zuzulassen.

EU soll sich auf Apple konzentriert haben

»Die Europäische Kommission hat den DMA dazu genutzt, um eine kompliziertere, weniger vertrauenswürdige Praxis zu schaffen, die unseren Nutzern völlig neue Gefahren bringt«, teilte Apple mit. Unter anderem habe das Gesetz »Betrügern und Malware Tür und Tor geöffnet« und erlaubt, dass für Kinder gefährliche Apps auf iPhones gelangen konnten.

Apple war vor rund zwei Jahren neben der Google-Mutter Alphabet, dem TikTok-Inhaber ByteDance, Amazon, Meta und Microsoft von der EU-Kommission als sogenannter Gatekeeper eingestuft worden – ein Unternehmen, das über seine Plattformdienste »ein wichtiges Tor zwischen Unternehmen und Verbrauchern darstellt«. Damit wurde der Konzern dazu verpflichtet, die Anforderungen des DMA innerhalb von sechs Monaten für jeden seiner Dienste, wie den App Store oder den Browser Safari, sicherzustellen.

In dem Papier beschwert sich Apple nun darüber, dass diese Regeln für andere Unternehmen nicht gelten. So falle etwa Samsung noch immer nicht unter die Kategorie der Gatekeeper, obwohl der südkoreanische Konzern in Europa Marktführer bei Smartphones sei. Außerdem habe die EU-Kommission ihre Durchsetzungsmaßnahmen fast ausschließlich auf Apple konzentriert. Der Konzern sei fünfmal von der Kommission ins Visier genommen worden – »mehr als alle anderen Unternehmen zusammen«.

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