Während die Welt über Atomwaffen diskutiert, geraten chemische und biologische Kampfstoffe in Vergessenheit – obwohl sie noch immer eine Bedrohung darstellen.
Chemische Waffen kamen im Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg und der Industrialisierung des Kriegs ins Spiel, und die übrig gebliebenen Altlasten zweier Kriege beschäftigen Deutschland noch heute. Dazu zählen die Waffen, die in Nord- und Ostsee verklappt wurden, aber auch das Erbe aus dem Zweiten Weltkrieg im Dethlinger Teich in der Lüneburger Heide, das offensichtlich deutlich größer ist als erwartet.
Vernichtet werden die im ehemaligen Teich geborgenen Waffen von der "Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten" (Geka) in Munster. Die Geka ist eine bundeseigene Gesellschaft im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nicht nur in Europa wurden biologische und chemische Waffen eingesetzt. Japan führte ab 1932 nach der Eroberung der Mandschurei Experimente an lebenden Menschen durch. Ziel war es, eine biologische Waffe zu entwickeln, um sie gegen die chinesischen Streitkräfte und die Rote Armee einsetzen zu können. Bekannt ist, dass etwa 3.500 Menschen meistens bei Vivisektionen und vollem Bewusstsein getötet wurden, was das chinesisch-japanische Verhältnis bis heute belastet.
Schon am 17. Juni 1925 wurde das Genfer Protokoll von 36 Staaten unterzeichnet und damit der Einsatz chemischer und biologischer Kampfstoffe im Krieg verboten. Bis heute haben sich dem Vertrag 146 Staaten angeschlossen. Das bis heute gültige Protokoll verbietet den Kriegseinsatz chemischer und biologischer Waffen. Diese zu entwickeln, herzustellen und zu besitzen, verbietet das Genfer Protokoll allerdings nicht.
Das Genfer Protokoll blieb zahnlos
Da weder die Entwicklung und Produktion noch der Besitz dieser Waffen verboten waren, kamen sie immer zum Einsatz. Die niedrigen Produktionskosten haben dazu geführt, dass chemische Waffen auch bei Anschlägen kleinerer Gruppen zum Einsatz kamen, so beim Giftgasanschlag der Sekte "Aum Shinrikyo", bei dem 1995 13 Menschen starben und mehr als 6.000 Menschen verletzt wurden.
Und Briefe mit Milzbranderregern sorgten nach den Anschlägen vom 11. September 2001 für Panik in den USA. Diese Briefe wurden vermutlich von einem Militärforscher an mehrere Nachrichtensender und Senatoren verschickt. Fünf Menschen kamen dabei ums Leben.
Auch im Krieg des Irak gegen den Iran soll die Armee von Saddam Hussein Giftgas eingesetzt haben. Der Westen war damals aufseiten des Iraks gegen den Iran. Man unterstützte mit allen Mitteln Saddam Hussein. Das irakische Regime hatte offensichtlich seit Jahren in Laboren an diesen Waffen gearbeitet. Die Chemikalien sowie die Laborausrüstung dafür sollen größtenteils aus Deutschland gekommen sein. Die Bundesregierung weist eine Mitverantwortung dafür bis heute jedoch zurück.
Verbot biologischer Waffen
Das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (BWÜ) vom 10. April 1972 war der erste multilaterale Vertrag, der eine gesamte Kategorie von Waffen verbietet. Das BWÜ hat 189 Vertragsparteien, darunter alle EU- und Nato-Mitglieder.
Vier Staaten haben das BWÜ zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Das sind Ägypten, Haiti, Somalia und Syrien, und vier weitere Staaten haben das BWÜ weder unterzeichnet noch ratifiziert: Dschibuti, Eritrea, Israel und Tschad.
Verbot chemischer Waffen
Erst Ende der 1990er Jahre kam bei der Ächtung chemischer Waffen wieder Bewegung ins Spiel. Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ), das am 29. April 1997 in Kraft trat, verbot die Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen.
Mit 193 Mitgliedern hat das CWÜ zudem fast universelle Geltung. Nur vier Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sind dem CWÜ bislang nicht beigetreten: Ägypten, Israel, Nordkorea und Südsudan. Mit Inkrafttreten des CWÜ wurde die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) mit Sitz in Den Haag geschaffen.
Deutschland und das CWÜ
Deutschland gehört mit einem regulären Mitgliedsbeitrag von rund 4,6 Mio. Euro zu den größten Beitragszahlern der OVCW und unterstützt die Organisation darüber hinaus durch Einzahlungen in Treuhandfonds.
Der hohe Stellenwert, den Deutschland dem CWÜ beimisst, drückt sich auch darin aus, dass Deutschland als eines von wenigen Ländern eine eigenständige Vertretung bei der OVCW in Den Haag hat. Zwei zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung gehörende Labore am Wehrwissenschaftlichen Institut für Schutztechnologien – ABC-Schutz (WIS) und am Institut für Pharmakologie und Toxikologie der Bundeswehr (InstPharmToxBw) unterstützen die OVCW bei der Analyse von Proben.
Neue Massenvernichtungswaffen mithilfe von KI?
Dass chemische und biologische Massenvernichtungswaffen trotz aller Verbote und Nichtverbreitungsabkommen noch immer Attraktivität für die Aufrüstung besitzen, zeigt sich im Zeitalter von KI, wo man unter Nutzung umfangreicher Datenquellen neue Waffen entwickeln kann, für die man auf vorhandene Hardware aus der Chemie und Pharmazie zurückgreifen könnte.
Werden die Konsequenzen des KI-Einsatzes bislang schwerpunktmäßig hinsichtlich der Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkt betrachtet, fällt die Nutzung von KI im Rahmen der anstehenden Aufrüstung weitgehend aus dem öffentlichen Fokus.
Im Verteidigungsausschuss kam allerdings schon zu Ampelzeiten das Thema "Biotechnologie und künstliche Intelligenz: Risiken der Forschung für Sicherheit und Proliferation von Biowaffen" auf den Tisch.
